Gut informiert zu sein – das scheint am heutigen Tag der Informationsgesellschaft schwieriger denn je. Die jüngsten Berichte zu Datenmissbrauchsskandalen (Stichwort Facebook) haben die EU dazu veranlasst, Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation im Internet vorzuschlagen.

Desinformation als Waffe

Moderne Kommunikationsmittel haben den Zugang zu Wissen und Bildung weltweit verändert und die gesellschaftliche Entwicklung maßgeblich beeinflusst. Grund genug für die Vereinten Nationen, „das fundamentale Recht auf Kommunikation“ mit dem Welttag der Informationsgesellschaft zu würdigen. Knapp 50 Jahre nach seiner Einführung hat der Gedenktag jedoch einen bitteren Beigeschmack – werden die digitalen Kommunikationswege heute doch verstärkt für eines genutzt: die systematische Desinformation der Gesellschaft.

Aufgrund dieser besorgniserregenden Entwicklung sieht nun auch die EU dringend Handlungsbedarf: Um die europäischen Werte, allen voran die Demokratie, zu schützen, schlägt sie neben zahlreichen Maßnahmen einen Verhaltenskodex für Online-Plattformen wie Facebook vor. „Der Gebrauch von Fake News und Desinformationen im Internet als Waffe stellt eine ernste Bedrohung der Sicherheit unserer Gesellschaften dar,“ unterstreicht der für die Sicherheitsunion zuständige EU-Kommissar Sir Julian King den Ernst der Lage. Neben dem Kodex fordert die EU unter anderem größere Klarheit zur Funktion von Algorithmen, die Verstärkung von Maßnahmen, um „Bots“ zu identifizieren und die Möglichkeit, die Desinformation im Internet laufend durch Faktenprüfer und Wissenschaftler überwachen zu können.

Regeln dringend notwendig

„Der Verhaltenskodex mutet auf den ersten Blick anachronistisch an,“ stellt Kommunikationsexperte Harald Schiffl fest. Hätte nicht gerade das Internet noch vor wenigen Jahren die grenzenlose Freiheit für Informationen, Meinungen und internationale Vernetzung versprochen – ohne Einschränkungen und Kontrollen? „Die millionenfach kursierenden Falschinformationen und damit die Bedrohung der demokratischen Werte unserer Gesellschaft legen nahe, dass wir Menschen scheinbar für alles Regulative, Richtlinien, Gebote, Gesetze und Kodizes brauchen,“ konstatiert Schiffl.  Deshalb seien die Bemühungen der EU notwendig, wichtig und richtig.

Der wikopreventk-Geschäftsführer geht aber noch einen Schritt weiter: „Vielleicht wäre es gut, diesen Kodex neben den Online-Plattformen auch – aber nicht nur –  den politischen Parteien und ihren Vertretern ins Stammbuch zu schreiben. Denn auch dort sind Fake News und ‚stichhaltige Gerüchte‘ an der Tagesordnung.“

Nachsatz: „Wahrscheinlich sollten auch wir KommunikatorInnen uns an der Nase nehmen und uns – nicht nur am Tag der Informationsgesellschaft – nach der Ethik unseres Handelns fragen (lassen).“

Weitere Informationen zum EU-Verhaltenskodex